Drucksache - 0971/VI  

 
 
Betreff: Verständnis für Clubkultur im Verwaltungshandeln erhöhen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Fischer, Riedel, Haase 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
15.06.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Weiterbildung, Kultur Entscheidung
05.07.2023 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
06.09.2023 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
04.10.2023 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
08.11.2023 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Hauptausschuss (darin integriert Rechnungsprüfungsausschuss) Entscheidung
28.11.2023 
21. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses      
09.01.2024 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.01.2024 
23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 07.06.2023
2. Austauschblatt SPD vom 04.10.2023
3. BE WebiKu vom 08.11.2023
4. BE HA vom 09.01.2024
5. Beschluss vom 18.01.2024

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

-          eine einheitliche Ansprechperson für Clubkultur für Anliegen, Genehmigungen, Beschwerden, etc. seitens der Clubbetreiber*innen und Anwohner*innen im Bezirksamt zu bestimmen sowie

 

-          sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für eine finanzielle Förderung zur Aktualisierung des Clubkatasters einzusetzen, das dann insbesondere den Verwaltungen auf Bezirks- und Landesebene für eine konfliktfreiere Stadtplanung dient. Zur Weiterentwicklung des Tools, mit der auch eine Nutzung durch Verwaltungen sichergestellt werden sollte, braucht es eine anknüpfende Finanzierung des Projekts, die (1) die Wünsche und Bedarfe der Verwaltungen sichtbar macht, (2) das Tool technisch aktualisiert und die Funktionen für Clubs, Clubcommission und Verwaltungen ausbaut und (3) die Daten auf einen aktuellen Stand bringt.

 

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 06.05.2024

 

 
 

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