Drucksache - 0952/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 25.05.2023

Bezirksbürgermeisterin Tel.: 32200

Bezirksverordnetenversammlung  

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes

Änderungsvorlage zur BA-Vorlage 267/2023

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat am 30.05.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes zur Kenntnis zu geben:

Die Verteilung der Geschäftsbereiche der Mitglieder des Bezirksamtes einschließlich deren Vertretungen werden wie untenstehend verändert. 

Bezirksbürgermeisterin:    Stefanie Remlinger

Stellvertretender Bezirksbürgermeister:  Carsten Spallek

Die weitergehenden Vertretungsregelungen für den Fall der Abwesenheit bzw.

Verhinderung auch der benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter ergeben sich

aus der beigefügten Anlage.

A)      Rechtsgrundlage

Nach § 36 Abs. 2 lit. K) und n) i.V.m. § 37 Abs. 1 BezVG und der Anlage zu diesem Gesetz sowie § 38 Abs. 1 BezVG verteilt das Bezirksamt die Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern und überträgt jedem Bezirksamtsmitglied die Leitung eines Geschäftsbereiches.

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 30.05.2023

Bezirksbürgermeisterin Remlinger