Drucksache - 0801/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht den „Runden Tisch Leopoldplatz“ ab April wieder regelmäßig, alle 4 bis maximal 6 Wochen, tagen zu lassen, bis sich die Situation vor Ort spürbar entspannt hat und die verschiedenen Akteur*innen sich auf einen längeren Tagungsrhytmus gemeinsam beim Runden Tisch verständigen haben.

Des Weiteren soll eine Evaluation stattfinden, wie der „Runde Tisch Leopoldplatz“ in Zukunft tagen soll und ob andere Vorstellungen zur Beteiligung bestehen. Bei Bedarf soll ein Konzept für die Organisation und Durchführung der Beteiligung erarbeitet werden. Bei der Evaluation sollen sowohl die vor Ort aktiven Initiativen, und Organisationen (zB. Stadtteilvertretung Müllerstraße, Fixpunkt, WIRamLEO, Jahn/Mack&Partner, QM Pankstraße, Gangway), sowie bezirklichen Strukturen, wie die Präventionskoordination einbezogen werden.

Beschlussempfehlung WAGE:

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende Juli (nach Abstimmung mit den Vorort aktiven Initiativen einen neuen „Runden Tisch Leopoldplatz“ (RT Leo)  zu etablieren, der dazu dienen soll, die bestehenden Problemlagen auf dem Leopoldplatz mit dem Ziel zu diskutieren, zeitnahe Lösungen für die bestehende Defizite zu finden. Es ist daher sicherzustellen, dass von bezirklicher Seite Entscheidungsträger*innen aus Politik und/oder Verwaltung an den Sitzungen des RT Leo teilnehmen.

Im Vorfeld ist mit den vor Ort aktiven Initiativen und Organisatoren (z.B. Stadtteilvertretung Müllerstraße, Fixpunkt, Kirchengemeinde, BI WIRamLEO, Jahn/Mack&Partner, QM Pankstraße) ein Konzept für die Organisation und Durchführung des RT Leo zu erarbeiten. Hierzu sind die Erfahrungen mit dem früheren, von der bezirklichen Präventionskoordination organisierten, „Runden Tisch Leopoldplatz“ zu evaluieren, kritisch zu reflektieren und die sich daraus ergebenen Schlüsse zu ziehen, die eine tragfähige, zielorientierte und langfristige Arbeitsweise sicherstellen.

Der Auschuss für Wirtschaft, Arbeit, Gleichstellung und Europa empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2- Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 3 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

Begründung:

Am Leopoldplatz treffen viele verschiedene Gruppen und ihre Interessen zusammen. Dadurch kommt es immer wieder zu Konflikten. Aus diesem Grund wurde vor einigen Jahren ein Platzkonzept entwickelt, zu dem auch ein "Runder Tisch" als Format zum Austausch zwischen Verwaltung, Anwohner*innen, Anlieger*innen und anderen Beteiligten und Interessierten gehört. Dieser hat in den letzten Jahren jeweils etwa zwei bis vier Mal jährlich stattgefunden.

Seit einiger Zeit haben die Konflikte zwischen den Gruppen und damit das Unbehagen von Anwohner*innen und Anlieger*innen deutlich zugenommen. Vorläufiger Höhepunkt war die Demonstration der Initiative "Wir am Leo" am 26. Februar. Der Runde Tisch bietet die Möglichkeit verschiedene Perspektiven auszutauschen, sodass alle Gruppen berücksichtigt werden, ein höheres Verständnis für die jeweils anderen Bedürfnisse entsteht und gemeinsam an Konzepten gearbeitet werden kann. Im Anbetracht der Entwicklung am Leopoldplatz halten wir es für notwendig, dass diese Art der Auseinandersetzung und Zusammenarbeit durch häufigere Treffen stattfindet.

Seit längerer Zeit ist eine kontinuierliche Arbeit des bisherigen „Runden Tisch Leopoldplatz“ nicht erkennbar. In der Vergangenheit gab es bei vielen Teilnehmer*innen Anmut darüber, dass zwar Probleme angesprochen, Lösungen jedoch nicht oder ungenügend erkennbar waren. Es ist daher in Abstimmung mit den vor Ort tätigen Initiativen und Organisationen ein neue gemeinsame Plattform zu finden, die die von der bezirklichen Präventionskoordination organisierten Arbeit des „Runden Tisch Leopoldplatz“ der Vergangenheit evaluiert, kritisch reflektiert und die sich daraus ergebenen Konsequenzen zieht, um zukünftig eine tragfähige, zielorientierte und langfristige Arbeitsweise sicherzustellen. Ein einfache „Neuauflage“ der ungenügenden Arbeit des früheren „Runden Tisch Leopoldplatz“ ist keine adäquate Lösung für die vielfältigen Problemlagen.

ÄA LINKE:

Das Bezirksamt wird ersucht, nach Abstimmung mit den Vorort aktiven Initiativen einen neuen „Runden Tisch Leopoldplatz“ (RT Leo)  zu etablieren, der dazu dienen soll, die bestehenden Problemlagen auf dem Leopoldplatz mit dem Ziel zu diskutieren, zeitnahe Lösungen für die bestehende Defizite zu finden. Es ist daher sicherzustellen, dass von bezirklicher Seite Entscheidungsträger*innen aus Politik und/oder Verwaltung an den Sitzungen des RT Leo teilnehmen.

Im Vorfeld ist mit den vor Ort aktiven Initiativen und Organisatoren (z.B. Stadtteilvertretung Müllerstraße, Fixpunkt, Kirchengemeinde, BI WIRamLEO, Jahn/Mack&Partner, QM Pankstraße) ein Konzept für die Organisation und Durchführung des RT Leo zu erarbeiten. Hierzu sind die Erfahrungen mit dem früheren, von der bezirklichen Präventionskoordination organisierten, „Runden Tisch Leopoldplatz“ zu evaluieren, kritisch zu reflektieren und die sich daraus ergebenen Schlüsse zu ziehen, die eine tragfähige, zielorientierte und langfristige Arbeitsweise sicherstellen.

Begründung:

Am Leopoldplatz treffen viele verschiedene Gruppen und ihre Interessen zusammen. Dadurch kommt es immer wieder zu Konflikten. Aus diesem Grund wurde vor einigen Jahren ein Platzkonzept entwickelt, zu dem auch ein "Runder Tisch" als Format zum Austausch zwischen Verwaltung, Anwohner*innen, Anlieger*innen und anderen Beteiligten und Interessierten gehört. Dieser hat in den letzten Jahren jeweils etwa zwei bis vier Mal jährlich stattgefunden.

Seit einiger Zeit haben die Konflikte zwischen den Gruppen und damit das Unbehagen von Anwohner*innen und Anlieger*innen deutlich zugenommen. Vorläufiger Höhepunkt war die Demonstration der Initiative "Wir am Leo" am 26. Februar. Der Runde Tisch bietet die Möglichkeit verschiedene Perspektiven auszutauschen, sodass alle Gruppen berücksichtigt werden, ein höheres Verständnis für die jeweils anderen Bedürfnisse entsteht und gemeinsam an Konzepten gearbeitet werden kann. Im Anbetracht der Entwicklung am Leopoldplatz halten wir es für notwendig, dass diese Art der Auseinandersetzung und Zusammenarbeit durch häufigere Treffen stattfindet.

Seit längerer Zeit ist eine kontinuierliche Arbeit des bisherigen „Runden Tisch Leopoldplatz“ nicht erkennbar. In der Vergangenheit gab es bei vielen Teilnehmer*innen Anmut darüber, dass zwar Probleme angesprochen, Lösungen jedoch nicht oder ungenügend erkennbar waren. Es ist daher in Abstimmung mit den vor Ort tätigen Initiativen und Organisationen ein neue gemeinsame Plattform zu finden, die die von der bezirklichen Präventionskoordination organisierten Arbeit des „Runden Tisch Leopoldplatz“ der Vergangenheit evaluiert, kritisch reflektiert und die sich daraus ergebenen Konsequenzen zieht, um zukünftig eine tragfähige, zielorientierte und langfristige Arbeitsweise sicherzustellen. Ein einfache „Neuauflage“ der ungenügenden Arbeit des früheren „Runden Tisch Leopoldplatz“ ist keine adäquate Lösung für die vielfältigen Problemlagen.

Ursprungsbetreff: Den „Runden Tisch Leopoldplatz“ wiederbeleben

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht den „Runden Tisch Leopoldplatz“ ab April wieder regelmäßig, alle 4 bis maximal 6 Wochen, tagen zu lassen, bis sich die Situation vor Ort spürbar entspannt hat und die verschiedenen Akteur*innen sich gemeinsam beim Runden Tisch auf einen längeren Tagungsrhythmus verständigt haben.

Begründung:

Am Leopoldplatz treffen viele verschiedene Gruppen und ihre Interessen zusammen. Dadurch kommt es immer wieder zu Konflikten. Aus diesem Grund wurde vor einigen Jahren ein Platzkonzept entwickelt, zu dem auch ein "Runder Tisch" als Format zum Austausch zwischen Verwaltung, Anwohner*innen, Anlieger*innen und anderen Beteiligten und Interessierten gehört. Dieser hat in den letzten Jahren jeweils etwa zwei bis vier Mal jährlich stattgefunden. Seit einiger Zeit haben die Konflikte zwischen den Gruppen und damit das Unbehagen von Anwohner*innen und Anlieger*innen deutlich zugenommen. Vorläufiger Höhepunkt war die Demonstration der Initiative "Wir am Leo" am 26. Februar. Der Runde Tisch bietet die Möglichkeit verschiedene Perspektiven auszutauschen, sodass alle Gruppen berücksichtigt werden, ein höheres Verständnis für die jeweils anderen Bedürfnisse entsteht und gemeinsam an Konzepten gearbeitet werden kann. Im Anbetracht der Entwicklung am Leopoldplatz halten wir es für notwendig, dass diese Art der Auseinandersetzung und Zusammenarbeit durch häufigere Treffen stattfindet.