Drucksache - 0649/VI  

 
 
Betreff: Streichung von Rücklagen der Schulen?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Lemke 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.11.2022 
13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. MA CDU vom 15.11.2022
2. Antwort

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Treffen Presseberichte zu, nach denen bezirkliche Rücklagen für Schulen gekürzt wurden und wie bewertet das Bezirksamt diese Maßnahme in Bezug auf ihre Auswirkungen auf Mittes Schulen?

 

  1. Wurde Schulen in Mitte und wenn ja, welchen, angekündigt, dass ihre Rücklagen ihrer Schuletats gestrichen würden?

 

  1. Welche Anstrengungen wird das Bezirksamt unternehmen, so wie beispielsweise der Bezirk Tempelhof-Schöneberg, dessen Schulamtsleiter erklärt hat, dass dort alle Schulen „genauso gestellt“ seien, „als hätte es die Einsparvorgabe nicht gegeben“ und so keine Schule Haushaltsmittel verlieren wird?

 

 
 

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