Drucksache - 0414/VI  

 
 
Betreff: Jedem Kind ein Schulplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Bendzko 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.06.2022 
8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Eingang MA Grüne vom 14.06.2022

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Wie viele Schulplätze fehlen in Mitte nach aktuellem Stand für das kommende Schuljahr 2022/2023 und warum wurde nicht rechtzeitig vorgesorgt? (bitte nach Schulart aufschlüsseln)
  2. Wann wird das Bezirksamt die Schulplatzbescheide für das kommende Schuljahr verschicken?
  3. Seit wann ist dem Bezirksamt bekannt, dass Engpässe bei der Beschulung auftreten werden und was wurde dagegen unternommen?

 

Begründung:

Kinder brauchen in der Regel nicht plötzlich einen Schulplatz. Mit Geburt des Kindes ist bekannt, dass das Kind ca. 6 Jahre später wohnortnah in die Grundschule gehen möchte und nochmals ca. 6 Jahre später einen Schulplatz an einer weiterführenden Schule benötigt (vgl. SchulG Berlin § 42). Nun gibt es selbstverständlich bspw. durch Umzüge Fluktuationen aber auch hierfür liegen gewiss Erfahrungswerte vor.

 

 
 

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