Drucksache - 0411/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin        11.05.2022

Stadtentwicklung und Facility Management

Sozialraumorientierte Planungskoordination                                             Tel.: 44600

Bezirksverordnetenversammlung                               Drucksache Nr. 0411/VI

Mitte von Berlin     

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 2022

Das Bezirksamt hat am 11.05.2022 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt Mitte beschließt die beigefügte Vorhabenliste mit Stand Mai 2022 als einen wichtigen Baustein im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte. Diese wird gemäß der Leitlinie für Bürgerbeteiligung einmal jährlich durch das Bezirksamt beschlossen, veröffentlicht und als Druckexemplar an ausgewählten Standorten ausgelegt.

Daneben wird die Vorhabenliste im Rahmen der Steckbriefe auf der berlinweiten Beteiligungsplattform mein.berlin.de kontinuierlich gepflegt und aktualisiert (s. https://mein.berlin.de/projekte/?district=Mitte&;topic=-1), so dass die Bürger*innen sich hier jederzeit über den aktuellen Stand der Vorhaben informieren können.

A) Rechtsgrundlage:

 § 13 in Verbindung mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 a.  Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

  Keine
 

 b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

  Keine
 

Berlin, den              .05.2022

Bezirksbürgermeister von Dassel    Bezirksstadtrat Gothe