Drucksache - 0294/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 2022

Bezirksbürgermeister Tel.: 32200

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0294/VI 

Mitte von Berlin

VVorlage -zur Kenntnisnahme-

über Ernennung von Mitgliedern für den Beirat für Menschen mit Behinderungen Mitte beim Bezirksamt Mitte von Berlin für die Wahlperiode 2021 bis 2025.

Das Bezirksamt hat am 05.04.2022 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt beruft 20 Mitglieder des neu zu gründenden Beirats für Menschen mit Behinderungen. Der Bezirksbeirat ist ein wichtiges Instrument zur Wahrnehmung der Rechte von Menschen mit Behinderungen und deren Beteiligung an allen sie betreffenden Entscheidungen.

Es werden folgende Personen berufen:

A)      Rechtsgrundlage

§30, Absatz 2, Satz 2 LGBG

§13 i.V.m §36 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Sitzungsgelder fallen als Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige aus 3300/41201 an.

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 05.04.2022

Bezirksbürgermeister von Dassel 

2. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)