Drucksache - 0290/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 01.03.2022

Bezirksbürgermeister Tel.: 3 2200

SE Personal und Finanzen

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0290/VI 

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über die

Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2021

Das Bezirksamt hat am 15.03.2022 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes zur Kenntnis zu bringen:

Gemäß Drucksache Nr. XIII/911 der BVV Wedding vom 10.02.1987 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 der Satzung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß ist der BVV jährlich über die Entwicklung und Verwendung der Stiftungsmittel zu berichten. Den Nachweis über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln im Haushaltsjahr 2021 bitten wir den beigefügten Anlagen zu entnehmen.

A)      Rechtsgrundlage

§ 36 Abs. 2 Buchstabe e BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine, da lediglich Darstellung abgeschlossener Sachverhalte

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 15.03.2022

Bezirksbürgermeister von Dassel