Drucksache - 0255/VI  

 
 
Betreff: Kritische Infrastruktur– Karte für Straßenpumpen und Notwasserbrunnen in Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUHauptausschuss
Verfasser:Pieper, Cocozza und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.03.2022 
6. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima Entscheidung
18.05.2022 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss (darin integriert Rechnungsprüfungsausschuss) Entscheidung
31.05.2022 
9. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses vertagt   
05.07.2022 
10. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses vertagt   
30.08.2022 
11. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses      
27.09.2022 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.10.2022 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
17.11.2022 
13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 09.03.2022
2. BE UNGK vom 18.05.2022
3. BE HA vom 27.09.2022
4. Beschluss vom 17.11.2022

Das Bezirksamt wird ersucht,

auf der Webseite gut auffindbar auf die digitale Karte der Initiative „Gieß den Kiez“ zur Übersicht der vorhandenen Notwasserbrunnen und Schwengelpumpen im Bezirk zu verweisen.“

 

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht,

neben den regelmäßigen Prüfungen im Rahmen des Straßenbegangs, die sogenannten Schwengelpumpen grundsätzlich in betriebsfähigen Zustand zu versetzen und zu erhalten.

 

 

 

Erledigungsfrist: 16.02.2023

  
 

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