Drucksache - 0116/VI
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0116/VI Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Runder Tisch Krankenhäuser Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.06.2022 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0116/VI)
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das Bezirksamt hat am 04.10.2022 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Der o.g. Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung wird –entgegen seines eigentlichen Wortlautes– als Ersuchen an das Bezirksamt und nicht als Selbstauftrag der BVV interpretiert und wie folgt bearbeitet: Mit Einberufung des „Arbeitskreis Gesunder Bezirk - Beirat für Gesundheitsförderung in Mitte“ schafft das Bezirksamt eine geeignete Arbeits- und Kooperationsstruktur für die bezirkliche Gesundheitsförderung unter Einbeziehung der stationären Versorgungseinrichtungen im Bezirk. Dafür sind auch die in Mitte ansässigen und im Berliner Krankenhausplan aufgeführten Krankenhäuser am 27.09.2022 durch den Bezirksstadtrat angeschrieben worden. Rückmeldungen zur Interessensbekundung zur Teilnahme am Arbeitskreis stehen noch aus. Wie in der Beschlussfassung zur DS 0396/VI beschrieben, ist die Einrichtung themenbezogener Arbeitsgruppen im Rahmen des Arbeitskreises möglich – so zum Beispiel eine „Arbeitsgruppe Krankenhäuser“, wenn dies durch den Arbeitskreis und seine Teilnehmenden als sinnvoll erachtet wird. A) Rechtsgrundlage: § 13 (1) i.V. mit § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Keine
Keine
C) Auswirkungen auf den Klimaschutz
Keine Berlin, den Bezirksstadtrat Keller Stellv. Bezirksbürgermeister Gothe
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