Drucksache - 0111/VI
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- Angemessene Informationen für alle Verkehrsteilnehmenden Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.01.2022 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0111/VI)
Das Bezirksamt wird ersucht, mindestens zwei Wochen vor der Umsetzung dauerhafter Maßnahmen wie Durchfahrtsverboten sowie Quer- und Diagonalsperren mit gut lesbaren Schildern die Verkehrsteilnehmenden über die geplanten Verkehrsmaßnahmen zu informieren.
Das Bezirksamt hat am 10.01.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Dem Beschluss folgend wird das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) mindestens zwei Wochen vor der Umsetzung über dauerhafte Maßnahmen informieren. Dies erfolgt durch Beschilderungen an den Kreuzungen, die darauf hinweisen, dass das SGA dort eine Maßnahme für einen verkehrssicheren und verkehrsberuhigten Kiezblock umsetzt. Zusätzlich wird per QR-Code auf weitere Informationen auf der Internetseite des SGA hingewiesen. A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Keine
Keine Berlin, den 04.01.2023 Bezirksbürgermeisterin Remlinger Bezirksstadträtin Dr. Neumann
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