Drucksache - 0036/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung DS 0001/VI aus der Sitzung vom 04.11.2021 wird wie folgt berichtigt:

Die Verweise auf Paragraphen sind anzupassen.

-         In § 51 Abs. 4 werden die Verweise von §§ 54-60 auf §§ 51-57 geändert.

-         In § 54 Abs. 4 wird der Verweis von § 58 Absatz 3 und 4 auf § 55 Absatz 3 und 4 geändert.

-         In den § 54 Abs. 5 und § 55 Abs. 5 werden die Verweise von § 59 und § 60 auf die §§ 56 und 57 geändert.

-         In § 56 Abs. 5 wird der Verweis von § 53 auf § 50 geändert.

Das Inhaltsverzeichnis wird aktualisiert:

-         die §§ 24 und 25 werden eingefügt

-         § 44 wird in „Kleine“ statt „Schriftliche“ Anfragen geändert