Drucksache - 3289/V
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Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
(Text siehe Rückseite)
Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .08.2021 Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 3289/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Beschlussfassung- über den Beschluss des Entwurfs der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-83-1VE „Schill-/Kurfürstenstraße“ sowie die Einbringung einer Vorlage in die Bezirksverordnetenversammlung - zur Beschlussfassung - Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-83-1VE vom 27.10.2020 mit Deckblatt vom 21.06.2021 für das Grundstück Kurfürstenstraße 72-74/Schillstraße 11-12 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG beschlossen.
A) Begründung: siehe Anlagen Rechtsgrundlage: Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe
Anlagen
- Anlage 1: Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-83-1VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten - Anlage 2: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vom 09.03.2021 - Anlage 3: Auswertung der Stellungnahmen aus der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB - Anlage 4: Auswertung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Anlage 5: Begründung des Bebauungsplans II-83-1VE zur Festsetzung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) vom 21.06.2021 - Anlage 6: vorhabenbezogener Bebauungsplan II-83-1VE vom 27.10.2020 mit dem Deckblatt vom 21.06.2021 (Verkleinerung auf DIN A3) - Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplan vom 21.06.2021 (Verkleinerung auf DIN A3) - Anlage 8: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan II-83-1VE mit Anlagen 24.06.2020 (nicht öffentlich)
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