Drucksache - 3281/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                 16.02.2022

Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  22600

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 3281/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Rund um den Plötzensee

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.11.2021 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 3281/V)

Das Bezirksamt wird ersucht:

1. Den Weg zum Plötzensee (von der Seestraße kommend, kurz vor dem Nordufer rechts ab) für Radfahrerinnen und Radfahrer sicherer zu gestalten.
2. Die Schilder rund um den Plötzensee zu säubern und in ihrer Lesbarkeit wiederherzustellen.

Das Bezirksamt hat am 22.02.2022 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

In den bezirklichen Grünanlagen hat der Fußverkehr gegenüber Radfahrenden Vorrang. Das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme wird überwiegend beachtet. Der beschriebene Zugang in die öffentliche Grünanlage ist in der Gefällestrecke mit Großsteinpflaster befestigt. Durch seitliches Ausweichen wurden die benachbarte Flächen vegetationsfrei und weisen leider deutliche Erosionsspuren auf. Auch Baumwurzeln liegen frei.

Das Straßen- und Grünflächenamt wird die Seitenbereiche instand setzen und so anpassen, dass sie für ein Ausweichen nicht in Frage kommen. Das Großsteinpflaster wird an einzelnen Stellen repariert. Das SGA plant, die Schilder zu reinigen bzw. auszutauschen. Da die Maßnahmen teilweise durch externe Beauftragung realisiert werden, wird sich die Erledigung durch die vorläufige Haushaltsführung (Art. 89 VvB) leider verzögern.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

Berlin, den 22.02.2022

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Dr. Neumann