Drucksache - 3177/V  

Wir fragen das Bezirksamt:

1.       Wann wurde zum letzten Mal durch das Bezirksamt oder den Senat eine Lärmmessung auf der Stadtbahntrasse entlang der Lüneburger Straße durchgeführt?

2.       Welche Ergebnisse hatten diese Messungen? Und sind dem Bezirksamt weitere Untersuchungen der Lärmbelastung entlang der Lüneburger Straße bekannt? Wenn ja: Welche Ergebnisse hatten diese Untersuchungen?

3.       Welche Maßnahmen wurden infolge der Messungen ergriffen / geplant?

BzBm Herr von Dassel antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Hemmer. Zu den ersten drei Fragen muss ich sagen, dass das Bezirksamt nicht zuständig ist für verkehrsbedingen Lärm, in diesem Fall schienenverkehrsbedingten Lärm. Auf Nachfrage bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurde dem Umwelt- und Naturschutzamt mitgeteilt, dass Verkehrslärm prinzipiell nicht gemessen, sondern auf Grundlage von Verkehrsdaten je nach anzusetzenden Rechtsrahmen, Straßenschiene, Neubau, Bestandstrecke, nach unterschiedlichen Berechnungsmethoden berechnet wird. Entsprechend liegen dem Bezirksamt keine Messergebnisse vor. Ich kann mich aber erinnern, dass ich da vor einigen Jahren mal mit Bürgern eine Lärmmessung gemacht habe, mit einem sicherlich nicht TÜV geeichten Gerät, aber das war natürlich erheblich, deswegen will ich hier gar nicht das Problem bestreiten. Zuletzt wurde von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 2017 die Lärmbelastung durch die wesentlichen Verkehrslärmquellen in der strategischen Lärmkarte 2017 auf Grundlage der EU Umgebungslärmrichtlinie berechnet. Die Daten sind im Berliner Umweltatlas FIS-Broker online einzusehen. Da dieser Link etwas länger ist und auch weitere Links folgen werde ich Ihnen diese Anfrage auch nochmal schriftlich zur Verfügung geben. Insofern kann ich hier etwas kürzen. In der Berliner Gesamtlärmkarte sind die Ergebnisse des Eisenbahn-Bundesamtes integriert, jedoch nicht separat einzusehen. Die Lärmkartierung der Eisenbahn schicken wir Ihnen auch nochmal per Link zu. Prinzipiell fallen auch aktive Maßnahmen, also Maßnahmen an der Lärmquelle an den Berliner Schienenwegen in die Zuständigkeit des Bundes, da der Bund sowohl Eigner der Deutschen Bahn und S-Bahn ist als auch Eigentümer der Flächen auf denen sich die Schienenwege befinden. Passive Maßnahmen wie Schallschutzfenster wurden im Rahmen der Lärmsanierung geprüft. Der Bund hat das freiwillige Lärmsanierungsprogramm für Schienenwege bereits 1999 aufgelegt. Hier wurden unter anderem aktive und passive Maßnahmen geprüft und priorisiert. 2019 wurde die Förderrichtlinie fortgeschrieben, deren Link ich hier jetzt auch nicht erwähne. Die Lärmaktionsplanung an Hauptverkehrsschienenwegen liegt ebenso in der Hoheit des Bundes. Dabei wird der Bund von den Bundesländern, also auch Berlin, unterstützt. Maßnahmen zum Verkehrslärm in der Lüneburger Straße sind dem Bezirksamt derzeit nicht bekannt. Dann folgt noch ein Kontakt bei der Deutschen Bahn, den Beauftragten für Umweltschutz, aber die Telefonnummer bzw. dessen Kontaktdaten bekommen Sie dann schriftlich, damit Sie das hier nicht in aller Hektik schnell und dann vielleicht falsch mitschreiben müssen. Das bekommen Sie und das war meine Antwort.

Herr Freitag (Einzelverordneter): Ich wollte nur ganz kurz ergänzen, dass es schon Maßnahmen gibt, auch aktive Maßnahmen nehme ich an. Bei Schienenfahrzeugen wurden in den letzten Jahren überall die Flüsterbremse eingebaut und da sind die Fahrzeuge schon wesentlich leiser geworden. Das wollte ich hier nur gesagt haben. Vielen Dank.