Drucksache - 3082/V  

 
 
Betreff: Eine Mensa für die Moabiter Grundschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SchuleBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schrader 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.04.2021 
48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.08.2021 
51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) ----- FORTSETZUNG FOLGT AM 26.08.2021 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DA Schule vom 15.04.2021
2. Beschluss vom 22.04.2021
3. VzK SB vom 05.08.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 27.07.2021

Schule, Sport und Facility Management Tel.: 33900
Schul- und Sportamt

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 3082/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Eine Mensa für die Moabiter Grundschule

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 3082/V):

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Gespräche mit der Schulleitung und den schulischen Gremien der Moabiter Grundschule aufzunehmen, um die Schule schnellstmöglich mit einem Mensa-MEB (Modularer Ergänzungsbau mit Mensa und Ausgabeküche) o.ä. auszustatten bzw. die Essenssituation anderweitig zu verbessern.

 

Die BVV ist noch vor den Sommerferien über das Ergebnis der Gespräche und die verabredeten Maßnahmen zu informieren.“

 

Das Bezirksamt hat am 27.07.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Es fand ein Vor-Ort Termin zwischen Schulleitung und Amtsleitung des Schul- und Sportamts statt. Erörtert wurden mögliche Optionen zur Verbesserung der Essenssituation:

  1. Neubau vor Aula
  2. Erweiterung unter Nutzung des Flurs
  3. Container im Hof

Alle Optionen sind nicht kurzfristig realisierbar, da die Finanzierung in 2021 nicht gesichert ist.

 

Das Schul- und Sportamt hat für eine mobile Raumlösung im Juni 2021 Mittel beantragt. In diesem Zusammenhang fand ein Termin mit Planern Anfang Juni 2021 statt. Der Antrag wurde seitens der Senatsverwaltung leider abgelehnt.

 

Zur Untersuchung weiterer Varianten wurden externe Planungsbüros beauftragt. Die Ergebnisse der auf Mensabau spezialisierten Firmen liegen voraussichtlich bis Ende September 2021 vor. Auf deren Grundlage wird eine Vorplanung erstellt. Erforderliche Mittel werden für den nächsten Haushalt angemeldet, wobei Möglichkeiten für eine frühere Umsetzung genutzt werden sollen.


A)      Rechtsgrundlage

§ 13 i.V.m. §36 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 27.07.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Spallek

 

 
 

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