Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 30. März 2021
Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.3035/V
Mitte von Berlin
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Vorlage – zur Kenntnisnahme –
über die
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2020
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Gemäß DS Nr. XIII/911 der BVV Wedding vom 10.02.1987 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 der Satzung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß ist der BVV jährlich über die Entwicklung und Verwendung der Stiftungsmittel zu berichten. Den Nachweis über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln im Haushaltsjahr 2020 bitten wir den beigefügten Anlagen zu entnehmen.
A) Rechtsgrundlage:
§ 36 Abs. 2 Buchstabe e BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
- Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine, da lediglich Darstellung
abgeschlossener Sachverhalte
- Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine
Berlin, den 30.03.2021
Bezirksbürgermeister von Dassel
Anlage 1
Bezirksamt Mitte von Berlin DS 3035/V
SE Personal und Finanzen
Entwicklung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2020
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Verfügbare Mittel zu Beginn des Haushaltsjahres 2020 | 221.106,66 € |
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Zuwendungen von Privatpersonen | 0,00 € |
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Zinsen aus Wertpapieren | 7.365,50 € |
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Fällige Wertpapiere | 277.000,00 € |
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Rückzahlungen von Zuwendungen aus Vorjahren – HF Jug – Erbschaft Mülker | 2.140,00 € |
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Rückzahlungen von Zuwendungen aus Vorjahren – HF Soz und HF Ges – | 0,00 € |
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Zwischensumme | 507.612,16 € |
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abzüglich: | |
Ausgaben zur Förderung von Projekten (Zuwendungen) / Ausgaben aus den Härtefonds Jug, Soz, Ges inkl. Rückzahlungen | 19.450,15 € |
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Grabpflegekosten „Gerda Beck“ und „Karl Peter“ 2020 | 317,58 € |
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Depotgebühren per 31.12.2019 + Depotgebühren 2020 | 626,96 € |
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Zwischensumme | 487.217,47 € |
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abzüglich: | |
Kauf von neuen Wertpapieren incl. Nebenkosten | 179.000,00 € |
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Verfügbare Mittel per Jahresabschluss 2020 | 308.217,47 € |
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dav.: verfügbare Mittel für den HF Jug (Erbschaft Fr. Mülker) - bereits im HHJahr 2021 festgelegt 6.769,80 € - | 194.248,80 € |
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WP-Ankauf 04/2021 | 98.000,00 € |
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verbleiben | 15.968,67 € |
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Anlage 2
Bezirksamt Mitte von Berlin DS 3035/V
SE Personal und Finanzen
Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin
Erika Heß im Haushaltsjahr 2020 (inkl. Rückzahlungen)_____________
- Unterstützung hilfebedürftiger Personen
(§ 2 Abs. 1 Buchst. a in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Buchst. a und b der Satzung
sowie Nr. 4 der Vergaberichtlinien)
1. Härtefonds Jug | |
Zuschuss für eine Reise (Ferienfahrt) | 490,00 € |
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Übernahme von Kosten zum Kauf von Informationselektronik (Kauf von Laptops, Notebooks, Apple MacBooks, Tablets) | 3.806,13 € |
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Übernahme von Therapiekosten (Craniosacral- und Reit-therapien sowie weitere osteopathische Therapien) | 8.102,04 € |
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Sonstige Zuschüsse (u.a. Kauf von Bekleidung für eine Konfirmation sowie Sportbekleidung, Kauf von Fahrrädern einschl. der Sicherheitsausstattung, Kauf eines Musikinstrumentes, Kauf von Mobiliar, Übernahme der Kosten eines Mitgliedsbeitrages und Spielerpasses bei einem Sportverein) | 4.051,98 € |
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Härtefonds Jug gesamt | 16.450,15 € |
(Ausgaben aus dem HF Jug wurden ausschließlich aus der Erbschaft Fr. Mülker bestritten) | |
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2. Härtefonds Soz | | | | Das Amt für Soziales hat im Haushaltsjahr 2020 keine Mittel aus dem Härtefonds Soz bewilligt. | | | | Härtefonds Soz gesamt | 0,00 € |
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3. Härtefonds Ges | |
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Zuschüsse zum Kauf von Bekleidung und Schuhe | 908,49 € |
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Zuschüsse zum Kauf von Babyausstattung (u.a. Babybett inkl. Zubehör, Zwillingskinderwagen, Babyautositze) | 1.142,97 € |
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Sonstige Zuschüsse (u.a. Kauf von Mobiliar und Geräten, Hygieneartikel, Gebühr zur Erstellung einer Geburtsurkunde) | 948,54 € |
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Härtefonds Ges gesamt | 3.000,00 € |
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- Förderungen gemeinnütziger Zwecke
(§ 2 Abs. 1 Buchst. a/b in Verbindung mit Abs. 2 Buchst. d der Satzung) |
Öffentliches Gesundheitswesen /Jugend- und Altenhilfe / Kunst- und Kultur / Erziehung, Volks- und Berufsbildung / Sport |
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Im Haushaltsjahr 2020 wurden keine Förderungen für gemeinnützige Zwecke bewilligt. | |
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Förderungen gesamt | 0,00 € |
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Ausgaben insgesamt per Jahresabschluss 2020 | 19.450,15 € |
Leichte Sprache
DGS
