Drucksache - 2932/V  

VVorlage -zur Kenntnisnahme-

über Zu Fuß oder mit dem Rad sicher in die Schule!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.02.2021   folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2932/V):

„Das Bezirksamt wird gebeten,

1. die Sitzungen der AG Schulwegsicherheit wieder aufzunehmen und einen regelmäßigen Sitzungsturnus sicherzustellen,

2. welche für alle Schulen altersangemessene Pläne erarbeiten soll (soweit noch nicht geschehen), wie Kinder und Jugendliche ihren Schulweg zu Fuß oder – für ältere Schüler –mit dem Rad bewältigen können, und

3. die Schulwegpläne im Internet veröffentlichen

Das Bezirksamt wird darüber hinaus gebeten, sich bei der Erarbeitung des schulischen Mobilitätsmanagementkonzeptes (§ 17a MoBG-E) einzubringen, insbesondere bei der Begleitung der Schulen, die von Verkehrsproblemen in besonderem Maße betroffen sind.“

Das Bezirksamt hat am 20.07.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die Wiederaufnahme der Sitzungen der AG Schulwegsicherheit ist für das 4. Quartal 2021 geplant.
 

Für die Schulen im Bezirk Mitte werden die Schulwegpläne derzeit durch den Tröger CÖGA mbH erstellt.

Dieser hat zum kommenden Schuljahr für 24 Schulen neue oder aktualisierte Schulwegpläne fertiggestellt, welche den Schulen zum Schuljahresbeginn zur Verfügung stehen werden.

Für weitere Schulen werden sukzessive Schulwegpläne erarbeitet. Alle vorhandenen Schulwegpläne werden im Internet veröffentlicht (www.coega.de) und sind damit frei zugänglich.

Die jeweils zuständigen Ämter des Bezirksamts Mitte werden sich an der Erarbeitung der schulischen Mobilitätskonzepte beteiligen; die AG Schulwegsicherheit wird hier soweit möglich unterstützen und als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

A)      Rechtsgrundlage

§ 12 i.V.m. §36 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 20.07.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Spallek