Drucksache - 2928/V  

 
 
Betreff: Bismarck-Denkmal reinigen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.02.2021 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM - überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
03.03.2021 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
15.04.2021 
53. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
05.05.2021 
54. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
02.06.2021 
55. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen erledigt   
Hauptausschuss Entscheidung
31.08.2021 
56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 09.02.2021
2. BE UNVG vom 07.06.2021
3. BE HA vom 31.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zeitnahe und rückstandsfreie Reinigung des Bismarckdenkmals am Großen Stern durchzuführen, bzw. zu veranlassen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, die Drucksache als in der Sache erledigt zu betrachten (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Drucksache als in der Sache erledigt zu betrachten (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 

Begründung: 

In Mitte gibt es eine Vielzahl historische Denkmäler und touristische Sehenswürdigkeiten (die europaweit bekannt sind) und nicht zu letzt auch deutsche Geschichte und damit auch Geschichte der deutschen Hauptstadt sicht- und erlebbar machen. Häufig kommt es nicht nur in letzter Zeit zu Beschmierungen bzw. mutwilligen Beschädigungen, so z.B. Schinkels große Granitschale im Lustgarten, die Siegessäule und das Bismarckdenkmal am Großen Stern etc. Diese Taten können sich wiederholen und es sind nicht zuletzt Fotos, die dann um die ganze Welt gehen und unter Umständen einen negatives Bild unserer Stadt verbreiten.

 

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