Drucksache - 2901/V  

 
 
Betreff: Bereitstellung von FFP2 Masken
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Neugebauer, Siewer, Stein und die anderen Mitglieder der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen 
Drucksache-Art:DringlichkeitsanfrageDringlichkeitsanfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.01.2021 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DAnfr. Grüne vom 26.01.2021

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Ist sichergestellt, dass Menschen mit einem Anspruch auf die kostenlose Zuteilung (sogenannter OP-Masken oder virenfilternder Masken der Standards KN95 oder FFP2) diese auch erhalten?

 

  1. Ist sichergestellt, dass der Personenkreis der Anspruch auf die kostenfreie Bereitstellung hat darüber informiert ist, ggf. auch mehrsprachig?

 

 

Begründung:

 

Der Senat von Berlin hat am 21.01.2021 Maßnahmen erlassen die ab dem 24.01.2021 gelten.

 

Danach müssen im ÖPNV, beim Einkaufen oder in geschlossenen Räumen medizinische Gesichtsmaske (also sogenannte OP-Maske oder sogar virenfilternde Maske der Standards KN95 oder FFP2) getragen werden.

 

Die Verordnung des Senats erfolgte nach der Frist zur Einreichung Drucksachen für die BVV am 28.01.2021

 

  
 

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