Drucksache - 2891/V  

 
 
Betreff: Schulreinigung unter Pandemiebedingungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Schrader 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.01.2021 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. MA LINKE vom 26.01.2021
MA_2891_V_Schulreinigung unter Pandemiebedingungen

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. In welcher Höhe verzeichnet das Bezirksamt für 2020 Pandemie-bedingte Mehrausgaben für die Schulreinigung, die nicht durch im Bezirkshaushalt eingestellte Mittel sowie bisher zur Verfügung gestellte zusätzliche Mittel des Landes gedeckt werden?
  2. In welcher Art und Weise und wann hat das Bezirksamt diese Pandemie-bedingten Mehrausgaben für die Schulreinigung gegenüber dem Senat bekannt und geltend gemacht?
  3. Welche Verabredung gibt es zwischen dem Bezirk Mitte und den anderen Bezirken sowie dem Land Berlin über die Deckung der Mehrausgaben und Pandemie-bedingte Veränderungen der Leistungsbeschreibung, die aktuellen Neuausschreibungen der Schulreinigung zugrunde gelegt wird?

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen