Drucksache - 2778/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .10.2020

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2778/V

Mitte von Berlin

I.  1.  Die Auswertung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB hat zu keiner, die Grundzüge der Planung berührenden Änderung der Planung geführt.

 2.  Für den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf wird die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch durchgeführt.

Begründung:

 Zu 1. und 2.: siehe Auswertung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB mit zusammenfassenden Ergebnis vom 09.10.2020 zum Entwurf des Bebauungsplanes II-83-1VE (Anlage 1, 2)

Rechtsgrundlage

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den 27.10.2020

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe

Anlage

1) Zusammenfassendes Ergebnis und Auswertung der Beteiligungen nach § 4 Abs. 2 BauGB

2) Bebauungsplanentwurf II-83-1VE vom März 2020