Drucksache - 2726/V  

 
 
Betreff: Beteiligung der BVV ist richtig – und stets der bessere Weg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Schug, Morgenstern 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.11.2020 
42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 27.10.2020
4. Beschluss vom 05.11.2020

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dahingehend fest zu legen, dass das von BA und BVV Mitte gehandhabte Verfahren, dass Texte und Objekte, die im Rahmen der vom BA zu genehmigenden Erinnerungskultur oder Kunst im öffentlichen Raum beantragt sind, vor Entscheidung des BA in die BVV/den zuständigen Fachausschuss eingebracht werden, ab sofort auch angewendet wird, wenn diese Projekte Gegenstand in der Kommission Kunst im Stadtraum (KiSt) des BA-Mitte sind. Des Weiteren soll der zuständige Fachausschuss darüber informiert werden, wenn bereits erteilte Genehmigungen vom Bezirksamt wieder zurückgezogen werden.

Der Ausschuss wird monatlich über diese Projekte informiert und hat so Gelegenheit, auch über diese Projekte zu beraten.

 

 

 

Erledigungsfrist: 10.03.2021

 
 

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