Drucksache - 2675/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche sogenannten Pop-Up-Radwege, bzw. solche in der Planung, sind von der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 7. September 2020 in Berlin betroffen?

2. Werden (und wenn ja, wie) die Begründungen für die Pop-Up-Radwege in 1. nun verändert, um sie ggf. als solche erneut anzuordnen?

3. Erfolgte die Anordnung des Fahrradweges in der „Flaniermeile“ Friedrichstraße auf Grundlage des §45 Abs.1, Punkt 6 der StVO und wurden auch andere Fahrradwege in Mitte derart begründet?