Drucksache - 2661/V  

 
 
Betreff: Hussitenstr. zwischen Gustav-Meyer-Allee und Usedomer Str. entschleunigen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Hennig und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.09.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
27.10.2020 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
18.11.2020 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
16.12.2020 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
06.01.2021 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
26.01.2021 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen (Videokonferenz https://global.gotomeeting.com/install/487267477, Zugangscode: 487-267-477) vertagt   
03.03.2021 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.03.2021 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.11.2021 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 08.09.2020
2. BE UNVG vom 09.03.2021
3. Beschluss vom 18.03.2021
4. VzK SB vom 13.09.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin 26.07.2021

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2661/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Hussitenstr. zwischen Gustav-Meyer-Allee und Usedomer Str. entschleunigen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.03.2021 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2661/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Bereich der Hussitenstr. zwischen der Gustav-Meyer-Allee und der Usedomer Str. dahingehen zu überprüfen, ob es möglich ist, gegenüber den Querpark- Bereichen das Schrägparken anzuordnen.

Sollte die Überprüfung ergeben, dass die dann noch zur Verfügung stehende Straßenbreite ausreichend ist, soll die Umsetzung noch vor der Einrichtung der dortigen Parkraumbewirt-schaftungszone erfolgen. Alternativ sollte überprüft, und gegebenenfalls umgesetzt werden, ob beiderseitiges Schrägparken möglich ist. Das Einfahren in die dann schräg angeordneten Parkplätze soll entsprechend der Fahrtrichtung erfolgen.

 

Das Bezirksamt hat am     03.08.2021      beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die Möglichkeit einer Änderung der Parkordnung in der Hussitenstraße wurde durch die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde geprüft. Im Ergebnis lässt die Fahrbahnbreite und die verkehrliche Situation die beidseitige Einrichtung von Senkrecht-Parkplätzen zwischen Gustav-Meyer-Allee und Usedomer Straße zu.

Die Anordnung der entsprechenden Verkehrsmaßnahmen ist am 14. Juli 2021 erfolgt.

Die Umsetzung kann voraussichtlich gleichzeitig mit der Einführung der Parkraum-bewirtschaftung zum 01.12.2021 erfolgen.

Beide Maßnahmen sollen - unter anderem aus Gründen der Wirtschaftlichkeit – zusammen-hängend und durch die selbe Auftragsfirma umgesetzt werden.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 03.08.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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