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Drucksache - 2657/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2657/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Analyse und Evaluierung zur „autofreien Friedrichstraße“ transparent machen. Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.01.2021 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2657/V)
Wir ersuchen das Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass transparent gemacht wird, nach welchen Kennziffern, Indikatoren und Vergleichsdaten der Verkehrsversuch einer autofreien Friedrichstraße analysiert und bewertet wird.
Das Bezirksamt hat am 09.03.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und das Bezirksamt Mitte streben einen transparenten Umgang bei der Evaluierung des Verkehrsversuchs in der Friedrichstraße an. Eine detaillierte Ausführung zur Evaluierung des Verkehrsversuchs kann u.a. der beigefügten Antwort auf die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Henner Schmidt (FDP) Drucksache 18/24763 des Abgeordnetenhauses entnommen werden. A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Berlin, den 09 .03.2021 |
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