Drucksache - 2634/V  

 
 
Betreff: Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der Kitaneubau in der Wallstraße 32 - Nachfragen zu den Drucksachen 2522/V und 2584/V
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Urchs, Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.09.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. GA LINKE vom 08.09.2020

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wann wurde das Straßen- und Grünflächenamt in die Planungen für den Kitaneubau in der Wallstraße 32 einbezogen?
  2. Wie erklärt das Bezirksamt, dass die auf Arbeitsebene zur Realisierung des Bauvorhabens Wallstraße 32 nötigen Abstimmungen erfolgreich waren und die entscheidenden fachlichen Vorarbeiten ressortübergreifend einvernehmlich erfolgten und nun das gesamte Bauvorhaben scheitern soll, weil die politische Leitung der zuständigen Abteilung des Bezirksamtes es ablehnt, seine Zustimmung zur Herstellung einer befahrbaren Wegeverbindung für die geplante Kita zu erteilen?
  3. Was wird das Bezirksamt tun, um den dringend benötigten Kitaneubau in der Wallstraße 32 ohne weitere Verzögerungen zu realisieren?

 

 
 

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