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DGS
Drucksache - 2600/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2600/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Ulrich Biel in Namensliste für neue Straßennamen aufnehmen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.09.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2600/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, den Namen Ulrich Biel in die Liste für neu zu benennende Straßen im Bezirk Mitte aufzunehmen.
Das Bezirksamt hat am 06.10.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Bezirksamt folgt dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung. Der Name Ulrich Biel wird auf die für Straßenbenennungen geführte Namensliste gesetzt. A) Rechtsgrundlage: § 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung) § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Berlin, den 06.10.2020
Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
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