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Drucksache - 2587/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2587/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Fahrradleichen endlich entsorgen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 05.11.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2587/V) Das Bezirksamt wird ersucht, Fahrradleichen zeitiger zu entsorgen, bzw. der Wiederverwendung zuzuführen. Das Bezirksamt hat am 08.12.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Wie bereits sehr umfangreich in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung am 21.09.2020 dargestellt, setzt das Bezirksamt bereits seit März 2020 ein neues Verfahren bei der Beseitigung von Fahrradwracks um. Zur Verwertung und Aufbereitung von Fahrradleichen sowie nicht mehr genutzten Fahrrädern arbeitet das Bezirksamt dafür mit dem Träger Goldnetz gGmbH zusammen. Der genaue Ablauf kann dem beigefügten Ablaufdiagramm entnommen werden. Die gesetzlichen Fristen sind dabei einzuhalten. A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
nein
nein Berlin, den 08.12.2020 Bezirksbürgermeister von Dassel |
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