Drucksache - 2548/V  

 
 
Betreff: Walter Lübcke in Namensliste für neue Straßennamen aufnehmen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktionen 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2020 
39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) - Gäste bitte vorher anmelden überwiesen   
Bildung und Kultur Entscheidung
12.08.2020 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
09.09.2020 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
09.12.2020 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
13.01.2021 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.01.2021 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.03.2021 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 09.06.2020
2. BE BiKu vom 13.01.2021
3. Beschluss vom 28.01.2021
4. VzK SB vom 17.02.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin  02.02.2021

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  2548/V

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Walter Lübcke in Namensliste für neue Straßennamen aufnehmen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.01.2021 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2548/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Namen Walter Lübcke in die Liste für neu zu benennende Straßen im Bezirk Mitte aufzunehmen.

 

Das Bezirksamt hat am 09.02.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt folgt dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung. Der Name Walter Lübcke wird auf die für Straßenbenennungen geführte Namensliste gesetzt.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung)

     § 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
  2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den 09.02.2021

 

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang