Drucksache - 2503/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 31.01.2023

Bezirksbürgermeisterin Tel.: 32200

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2503/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme- über

Haushaltslage 2020

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.06.2020 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2503/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, ämterübergreifend

a)      zu analysieren, welche Einnahmeverluste für den bereits beschlossenen

Doppelhaushaltsplan 2020/21 entstehen können,

b)      zu analysieren, ob ggf. Minderausgaben im laufenden Doppelhaushalt

existieren;

c)      diese bezüglich ihrer unmittelbaren Wirkungen darzustellen.

Dem Hauptausschuss ist bis spätestens bis zu dessen regulärer Sitzung am 1.

September 2020 ein erster Bericht darüber vorzulegen.

Das Bezirksamt hat am 07.02.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Dem Ersuchen wurde bereits in den Antworten zu den Großen Anfragen 2560/V, 2512/V sowie 2527/V entsprochen. Diese können auf der Website des BA Mitte / Politik und Verwaltung / Bezirksverordnetenversammlung eingesehen werden (vgl. Drucksache 2560/V und Protokolle der BVV vom 28.05.2020, S. 8-10 sowie vom 18.06.2020, S. 9-11.)

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.

Berlin, den

Bezirksbürgermeisterin Remlinger