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Drucksache - 2486/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2486/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- Temporäre Spielstraßen jetzt! Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.05.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2486/V) Das Bezirksamt wird ersucht, temporäre Spielstraßen in Mitte kurzfristig einzurichten. Dabei sollen Bürgerinnen und Bürger bzw. entsprechende Interessenvertretungen in der Umsetzung aktiv einbezogen, unterstützt und gefördert werden. In diesem Kontext wird das Bezirksamt ersucht, der BVV zeitnah seinen Bericht zum Beschluss der BVV “Temporäre Spielstraßen auch in Mitte unterstützen“ (Drs. 2164/V) vom 19.12.2019 vorzulegen Das Bezirksamt hat am 05.01. 2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Die kurzfristige Einrichtung von temporären Spielstraßen konnte in zwei Fällen bereits erfolgreich umgesetzt werden. Über die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurden am 28.07.2020 beim Bezirksamt Mitte Anträge auf temporäre Spielstraßen eingereicht.
Nach Prüfung, u.a. mittels Ortsterminen, konnte die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde am 10.09.2020 die erforderlichen Verkehrsmaßnahmen in zwei Straßen anordnen. Die erforder-lichen Schulungen der Verkehrslots*innen wurde von der Senatsverwaltung koordiniert. Am 22.09.2020 wurden daraufhin temporäre Spielstraßen in der Großen Hamburger Straße und der Freienwalder Straße eingerichtet.
Weitere Projekte sind in Bearbeitung. Hierbei sind u.a. das Quartiersmanagement Soldiner Kiez sowie Bürgerinnen und Bürger eingebunden, die bei der Planung vom Bezirksamt unterstützt werden.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Keine
Keine Berlin, den . .2021
Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler
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