Auszug - Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2015 - 2019  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 9.3
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 10.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:32 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1946/IV Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2015 - 2019
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Briest Urbatsch Neubert Fraktion der SPD Matischok Lüthke 
Drucksache-Art:Dringlichkeitsvorlage BeschlussfassungBeschluss
   Beteiligt:Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll

Der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung des BA wird einstimmig bei 9 Ja-Stimmen (SPD, CDU, DIE LINKE), 0 Neinstimmen, 3 Enthaltungen (Bü90/Die Grünen) zugestimmt.

 

Die Stimmenauszählung wird wie folgt dargestellt:

5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Neinstimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen.

  
 

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