Auszug - Bekämpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum  

Herr BzStR von Dassel schickte im Vorfeld eine Reihe von Informationen per Email. Darüber hinaus informierte er über die Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung, die im vergangenen Jahr noch basiskorrigiert werde.

Herrn Lüthke sei dabei aufgefallen, dass die Personalkosten nicht mit großem Abstand die Höchsten waren, der Bezirk aber dennoch hinsichtlich der Stückkosten unter dem Median läge.

Herr von Dassel teilt mit, dass neue Produkte grundsätzlich basiskorrigiert werden, weil sehr viele Unschärfen enthalten seien, die man niemanden zumuten möchte. Mitte habe mehr als 25 % aller Verfahren im Rahmen der Zweckentfremdung. Leider habe man nicht so viele Mitarbeiter_innen, wie Mitte es gerne hätte. Das hänge einmal mit der VZÄ-Thematik zusammen und es hänge mit der Überhangproblematik zusammen. Die Anzeigen nehmen weiter zu und es werde zunehmend schwieriger mit zu halten. Man müsse über 300 Hinweisen nachgehen. Abschließend vermittelt Herr von Dassel, dass er leider nicht wisse, wie man die personelle Verstärkung sicherstellen könnte. Über bezuschusste Stellen des Jobcenters müsse man schauen, ob man qualifiziertes Personal gewinnen könnte.

Der Vorsitzendende, Herr Lüthke, fragt nach, wie das Produkt definiert sei, denn wenn der Abschluss eines Verfahrens gezählt werde, würden zu erwartende Gerichtsverfahren natürlich in Mitte die Verfahren verlängern und damit verteuern? Herr von Dassel teilt mit, dass Bescheide gezählt werden. Wenn eine Zweckentfremdung genehmigt oder versagt werde, sei das viel aufwendiger. Hier müsse man zum Teil wirtschaftlich begründen. Leerstand sei einfacher zu genehmigen.

Derzeit beschäftigt das BA zwei Außendienstmitarbeiterinnen. Sie erhalten eine Tagesliste von Objekten, die sie besichtigen müssen. Sie fotografieren Klingelschilder ab, sprechen mit Nachbarn, um den Hinweisen, die anonym sind, nach zu gehen. Die Anhörungsschreiben, die an die Eigentümer gerichtet werden, müssen fundieren.