Auszug - Anfragen und Informationen aus der Seniorenvertretung (auf 15 Minuten begrenzt)  

Frau Schilling

• teilt mit, dass die geplante Werkstatt am 09.07.2015 im Rathaus Tiergarten im BVV-Saal stattfinden werde. Heute tagte die Vorbereitungsgruppe. Sie habe eine Liste für Herrn von Dassel zusammengestellt und ihm zugestellt.
• berichtet, dass zwei neue Mitglieder der Seniorenvertretung ernannt wurden. Leider sei immer noch nicht die entsprechende Mindestzahl an Mitglieder erreicht.
• fragt nach, ob ein Bezirksamtsbeschluss vorliege, wonach die Neuauflage des Seniorenjournals wieder in den Bezirksämtern ausgelegt werde? Sie fragt nach, ob das zutreffe?
• fragt nach ob es eine Beteiligung hinsichtlich der Neuen Gestaltung Berlins im Bereich der Leipziger Straße und im Bereich Alexanderplatz gäbe?

Herr von Dassel teilt mit, dass er in der BVV zur Veranstaltung Moderne Generationspolitik in Mitte vermittelte, dass das BA dies unterstütze. Derzeit stehe keine funktionierende Mikrofonanlage zur Verfügung. Er sagt zu sich zu bemühen, der Veranstaltung gerecht zu werden.

Er dankt für den Hinweis zum Seniorenjournal. Er habe bei seinen heutigen Mitteilungen vergessen zu berichten. Er hatte vielfach darauf hingewiesen, dass das BA einen Vertrag mit einem Verlag gemacht habe. Es wurde eine Broschüre erstellt, die im Januar 2014 fertig gestellt wurde. Der Verlag hatte immer wieder verzögert, weil er nicht genug Werbekunden/-innen fand. Im Mai 2014 wurde dem BA mitgeteilt, dass er die Broschüre nicht fertigstellen könne. Dann folgte eine längere Debatte im Bezirksamt, weil ein Vertrag geschlossen wurde. Das Bezirksamt habe sich entschlossen, nicht gegen den Verlag zu klagen und zu akzeptieren, dass man 1 ½ Jahre auf die Broschüre warten musste. Es werde als Recht wahrscheinlich wenig gesehen, dass man auf Basis des Vertrages, der keine Vertragsstrafen enthielt, erreichen könne, dass der Verlag gezwungen werde, eine Broschüre zu erstellen bzw. Schadensersatz leisten müsse. Herr von Dassel betont, dass er darüber nicht sehr glücklich sei, denn seine Mitarbeiter/-innen haben viel Arbeit in die Erstellung dieser Broschüre gesteckt. Wenn man nun einen neuen Vertrag mit einer anderen Firma schließen würde, werde man sich etwas anderes überlegen, als in die Broschüre Arbeit zu investieren und dann nicht wisse, ob sie überhaupt kommen werde. Hier müsse man grundsätzlich überlegen, in welcher Form das Bezirksamt informiere. Mit dreijähriger Verspätung werde man nun über die wichtigsten Seniorenangebote über das Seniorenjournal informieren. Der Bereich FM meint, dass überall das Seniorenjournal ausgelegt werden darf.

Zum Beteiligungsverfahren könne er keine Auskunft geben. Zum Bereich Alexanderplatz sei der Senat zuständig. Er sagt zu nach zu fragen, wer Ansprechpartner für den Bereich Leipziger Straße sei.