Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Hänisch teilte mit:

-          Das Amt hat einen Antrag auf Einrichtung einer Oberschule Deutsch-Russisch gestellt.

-          Die Menzeloberschule stellte zum Schuljahr 2003/2004 den Antrag am Schulversuch Ethik und Philosoph t teilnehmen zu dürfen. Der Antrag wurde ablehnend beschieden.
Begründung: Der Einstieg neuer Schulen ist nicht erforderlich, weil der Schulversuch bereits an rd. 40 Schulen läuft und damit ein breites Spektrum für die fachlich-pädagogische Auswertung vorhanden sei.

-          Kitakostenbeteiligung (wurde am 27.11.2004 im Abgeordnetenhaus beschlossen – ist seit 1.1.2004 gültig)
Das Amt muss 1.300 Einzelfälle entsprechend überprüfen und anpassen. Es wurde an alle betroffenen Eltern ein Ankündigungsschreiben mit dem neuen Kitakostengesetz übermittelt und die Schulleitungen wurden über die neuen Regelungen und Wirkungen informiert. Bis Mitte Januar werden die Einzelfallprüfungen abgeschlossen sein.

-          Anfang des Jahres 2004 werden Schulmessen stattfinden. 12.01.2004, ehem. BVV-Saal Rathaus Wedding, 13.01.2004, ehem. BVV-Saal Rathaus Tiergarten und am 14.01.2004 BVV-Saal Neues Stadthaus. Dazu wird es eine Neuauflage der Schulbroschüre geben. (wurde an die Mitglieder verteilt)

-          Am 10.12.2003 übermittelte die Senatsverwaltung für Bildung eine berlinweite Übersicht “Aufhebung der Lernmittelfreiheit”.

Es wurde verteilt:

-          Anmeldeliste des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms 2004 

-          Stand und Abrechnung des Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2003

-          Auflistung der Broschüren vom Land Berlin und deren Bestellung, bezogen auf die Einzelschulen 

-          Jahresbericht der Jugendkunstschule für das Schuljahr 2002/2003 .

Frau Porzelt (Grüne) wollte zur Ablehnung des Antrages der Menzeloberschule “Einrichtung Schulversuch Ethik/Philosophie” wissen, wielange der Versuch noch läuft, bis eine Auswertung erfolgt.

Frau BzStR´in Hänisch wird Klärung herbeiführen.