Auszug - Verkehrs-Poller besser kenntlich machen  

Herr Forbrig habe das zuständige Fachamt abgefragt. Er trägt das Antwortschreiben des Straßen- und Grünflächenamtes vor. Demzufolge seien Poller, die nicht den Bestimmungen der StVo unterliegen, gemäß den Vorgaben der Denkmalschutzbehörden und Stadtplanungsämtern in den historischen Farben ohne weitere Markierungen zu halten. Die genaue Anzahl der Poller in Mitte sei nicht ermittelbar. Ferner seien keine Mittel bzw. personelle Kapazitäten vorhanden, um sämtliche Poller farblich zu markieren. Herr BzBm Dr. Hanke trägt ergänzend dazu das Antwortschreiben des Behindertenbeirates vor. Aus diesem geht hervor, dass die wenig kontrastreiche Farbgebung der Poller eine Unfallgefahr, insbesondere für Menschen mit Sehbehinderung, darstelle. Darüber hinaus werde die Anzahl der Poller im Straßenland als zu hoch eingeschätzt. Die Beiratsmitglieder mahnen daher einen sparsamen Einsatz von Pollern im Straßenland an.

Der Antrag wird fraktionsintern konkretisiert. Die Drucksache wird vertagt.