Auszug - des Bezirksamtes  

Herr Lamprecht teilt mit, dass ihm heute ein Schreiben der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen betreffend das Projekt Schiffbauer Damm zugegangen ist. Das Schreiben wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Weiterhin teilt Herr Lamprecht mit, dass es bisher 60 Anmeldungen für die heutige Informationsveranstaltung gibt.

Herr Lamprecht bezieht sich auf die Anfrage von Frau Matischok-Yesilcimen in der letzten BVV betreffend der Pin AG und berichtet, dass “laut Auskunft der Pin AG wurde im August oben angesprochener Postsack im Schillerpark von einer Bürgerin gefunden und der Polizei zugeführt. Es wurde festgestellt, dass dieser Sack von einem Zusteller der Pin AG dort vergraben wurde. Die Post in diesem Sack war aber nur einen Tag alt und wurde von der Polizei der Pin AG übergeben, so dass sich nur eine geringe Verzögerung der Zustellung ergab. Es handelte sich um Briefe für die Polizei, das Landesverwaltungsamt aber nur einige wenige für das Bezirksamt Mitte. Als Reaktion der Pin AG wurde der betroffene Mitarbeiter sofort entlassen.”

Abschließend berichtet Herr Lamprecht über die Zuständigkeiten und Aufgabenverteilung im Bereich der Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsberatung. Das Schreiben wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Frau Heider erinnert an ihre Nachfrage aus der letzten Sitzung betreffend der Firma Katamon - Ökologische Stadterneuerung - und ob sie für die Räumlichkeiten Miete zahlen müssen.

Herr Lamprecht führt aus, dass diese Frage den Bereiche GDM betrifft. Soweit ihm bekannt ist, muss Miete gezahlt werden aber im verträglichen Rahmen, da es sich um eine gemeinnützige GmbH handelt. Er hatte zwar zugesagt, sich darum zu kümmen, aber f.ür den Wirtschaftsausschuss war er auf diese Frage nicht vorbereitet, da es sich um den Bereich GDM handelt.