Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BD Jagla (CDU) erfragt, welche Schritte das Bezirksamt Mitte für die Planung der nächsten Jahre unternommen habe, um eine Nutzungsstatistik für die Jugendverkehrsschulen zur Verfügung zu stellen? Frau Smentek teilt mit, dass das Bestandteil des Infrastrukturkonzeptes sein werde. Mitte werde im März die nächste Saison der Verkehrsschulen haben.

Herr BV Golodni (CDU) fragt nach dem Stand der Asbestsanierung in der Anna-Lindh-Grundschule. Frau Smentek teilt mit, dass man nicht über die Asbestsanierung einer Schule rede, sondern man rede über einen Teil einer Aula (Bühne), wo Asbest in einem Schacht vorhanden sei. Die Schule habe einen sehr aktiven Elternverein, der für die Sanierung dieses Teils einen Kostenvoranschlag eingeholt habe. Mitte habe es nun in 2014 geschafft, diese Teilsanierung in Angriff zu nehmen. Die Baufachleute des Bezirks Mitte haben festgestellt, dass im Kostenvoranschlag alle Kostenbestandteile, die für das Bauen an Schulen benötigt werden, enthalten sind. Frau Smentek erläutert anschließend, warum die Baumaßnahme teurer werde. Abschließend vermittelt sie, dass die Aula nicht geschlossen war, es drohte jedoch die Schließung.

Frau BV Schrader (DIE Linke) bittet, zum aktuellen Stand der Beschulung der Flüchtlingskinder einige Ausführungen zu machen. Des Weiten beziehe sie sich auf eine neu eingerichtete Flüchtlingsunterkunft am St. Hedwig Krankenhaus und erfragt, wie dort am Standort eine Beschulung geregelt werde? Herrn Thietz sei der Standort St. Hedwig Krankenhaus nicht bekannt und deshalb könne er auch nicht darüber berichten. Er werde dem nachgehen. Bei den anderen Unterkünften sollen die Wartezeiten nicht all zu lange andauern. Im Soldiner Kiez können keine weiteren Lerngruppen mehr eingerichtet werden. In der Zechliner Straße und in der Gesundbrunnen-GSe konnten Lerngruppen eingerichtet werden. In der Wedding-GS sei man derzeit dabei, 2 weitere Lerngruppen ein zu richten. Im Oberschulbereich sei man dabei, im Tiergarten-Gymnasium die erste Gruppe einzuerrichten. Eine weitere Gruppe konnte in der Oberschule am Schillerpark eingerichtet werden. Planmäßig werde man zum Halbjahr und zum Ende des Jahres noch 2 weitere Lerngruppen im Tiergarten-Gymnasium einrichten. Abschließend teilt Herr Thietz mit, dass Mitte keine Beschulungen in den Heimen durchführen werde.

Frau Schrader erbittet eine aktuelle Übersicht der Willkommensklassen an den einzelnen Standorten dem Ausschuss zukommen zu lassen. Des Weiteren erfragt sie, in wie weit es die Möglichkeit gebe, an private Schulen heranzutreten und sie zu bitten, Willkommensklassen ein zu richten? Herr Thietz sagt eine Antwort darauf zu.

Herr BV Siewer (Grüne) berichtet aus dem Ausschuss für Integration, dass sich der Ausschuss auch mit der räumlichen Ausstattung von Willkommensklassen auseinander gesetzt habe. Er fragt nach, wie hoch die Basiskorrektur des Senats pro Schüler und pro Monat für die Willkommensklassen sei?