Auszug - Flüchtlingsunterkunft im Poststadion  

Frau BzStR´in Smentek teilt mit, dass es sich um eine aktive Sportfläche handelt, die auf der Grundlage des ASOG vom LAGESO als Areal für eine Traglufthalle als Flüchtlingsunterkunft bestimmt wurde. Der Bezirk wurde vorher nicht gefragt, welche Fläche man für die Erstunterbringung der Flüchtlinge zur Verfügung stelle. Man habe mit dem LAGESO versucht, über andere mögliche Flächen zu diskutieren, daraufhin wollte das LAGESO die weiteren zur Verfügung stehenden Flächen ebenfalls in Anspruch nehmen. Das LAGESO habe die Flächen als Not-Not-Unterkünfte gebraucht, da der Anstieg der Zahl von Flüchtlingen in Mitte enorm wächst. Die Fläche soll bis Ende Mai 2015 besetzt sein, danach solle sie wieder als Sportfläche (so wie vorher) genutzt werden. Bisher gebe es aber keine Zusage des Senats oder des LAGESO, dafür die Kosten zu übernehmen. Die Kosten dafür werden nicht aus der Bezirkskasse gezahlt werden können. Für die betroffenen Vereine wurden Ausweichmöglichkeiten durch das Sportamt organisiert.

Herr BV Lüthke (SPD) bedankt sich für die Informationen von Frau Smentek und berichtet dem Ausschuss von einer Begehung der Traglufthallen und spricht seine Begeisterung für die große Solidarität der Anwohner aus.

Herr BV Zierold (Grüne) möchte wissen, ob auch sozial-engagierte Menschen (Sozialarbeiter) vor Ort unterstützen, ob es einen Bedarf dafür gäbe oder ob schon genug Engagement vorhanden sei? Frau BzStR´in Smentek erörtert, dass es mehrere Initiativen gebe, in denen Privatleute Unterstützung für die Flüchtlinge anbieten, aber man nie genug Unterstützung haben könne. Herr Zierold regt an, dass er zu sozial-engagierten Menschen an der HSH einen Kontakt herstellen könne.

Herr BD Ruttke (CDU) teilt mit, dass er sich die Bauarbeiten vor Ort angeschaut habe. Er sei davon überzeugt, dass dieser Platz danach nicht mehr zu verwenden  und mit Sicherheit für das komplette Jahr 2015 nicht zu benutzen sei, wenn nicht sogar noch länger. Er teilt weiterhin mit, dass sein Verein, der SC Union 06, die komplette Organisation eines Freundschaftsspiels mit und für die Flüchtlinge übernimmt. Dafür liegt auch die Zusage des 1. FC Union vor, das Anliegen zu unterstützen und teilzunehmen.

Frau BV Schrader (DIE LINKE) fragt, was die BVV zur Unterstützung leisten könnte. Frau Smentek bittet um praktische Informationen und Hinweise, sofern es das Poststadion betreffe und regt an, nach Lösungen für die Sportvereine nach Februar/März 2015 zu suchen. Des Weiteren möchte Frau Schrader wissen, ob die anliegenden leerstehenden Gebäude in Betracht gezogen wurden? Frau Smentek teilt mit, dass das LAGESO dazu bereits Stellung genommen habe. Es sei Konsens, dass man in einem ehemaligen Gefängnis keine traumatisierten Flüchtlinge unterbringen sollte. Somit wurde dieses Gebäude nicht in Betracht gezogen. Die anderen Unterkünfte konnte man ebenfalls nicht nutzen, da der Aufwand, um diese Gebäude herzurichten, viel zu groß sei.

Herr BV Schöpe (SPD) fragt nach, ob das Problem mit der Zuwegung gelöst werden konnte? Frau Smentek meint, dass es einen bestehenden Vertrag mit einem Mieter gäbe und dieser der Situation zugestimmt habe.