Auszug - Arbeitsbericht der Projektgruppe Beschäftigungsförderung (hierzu Drs-Nr. 0137/II)  

Herr Zeller berichtet, dass im Rahmen des Bezirksamtes an vielen Stellen das Thema Beschäftigungsförderung eine Rolle spielt. Um hier zu einer besseren, abteilungsübergreifenden Organisation zu kommen und diese Dinge stärker zu bündeln, hat sich das Bezirksamt dazu entschlossen, eine abteilungsübergreifende Arbeitsgruppe bzw. Projektgruppe Beschäftigungsförderung zu bilden. Den Vorsitz führt die Referentin beim Bezirksbürgermeister. Weitere Mitglieder sind die Beauftragte für EU-Fragen, die Wirtschaftsförderung (Beschäftigungsbündnis), zwei Vertreter der Fachstelle für Hilfe zur Arbeit, ein Vertreter des Fachbereichs Jugend und die Referentin des Bezirksbürgermeisters als Ansprechpartnerin für die Bereiche Quartiersmanagement und Zusammenarbeit mit Arbeitsamt und Servicegesellschaften (ABM/SAM). Die Projektgruppe trat erstmalig im September 2003 zusammen, da sich die Besetzung der Stelle der EU-Beauftragten verzögert hat. Mittlerweile haben drei Sitzungen stattgefunden. Schwerpunkte sind beispielsweise die Erarbeitung einheitlicher Qualitätsstandards, Entwicklung eines Kundenmonitors im Bereich Hilfe zur Arbeit, der dann ergänzt wird um die Kriterien des Gender Mainstreaming, die zu beachten sind. Zum Jahresanfang soll dann eine Zielgruppe befragt werden. Es geht weiter darum, spezifische Vergabemodalitäten abzuklären für die Schnittstellen und die Vermittlung des Wissens innerhalb der Projektgruppe, um hier auch qualifiziert beraten zu können und die einzelnen Projekte den entsprechenden Fördermaßnahmen zuzuordnen. Weitere Anmerkungen werden dargelegt. Die Arbeitsgruppe hat nach einer eigens entwickelten Verfahrensweise 20 Projekte benannt, an die das Prädikat besonders kommunalpolitisch erwünscht vergeben wurde.

Weitere Kenntnisse über die zukünftige Planung (Austausch Ausschreibungen und die zur Verfügung stehenden Förderkontingente), und die damit zusammenhängende mittelfristige Herstellung einer Web-Page für Internet und Intranet und einer längerfristigen Herausgabe einer Broschüre zum Thema Beschäftigungsförderung in Mitte, werden dargelegt.

Auf die Nachfrage von Frau Kliemann, ob die räumliche Zusammenführung inzwischen erfolgt ist teilt Herr Zeller mit, dass davon Abstand genommen wurde, da die Mitarbeiter der Projektgruppe oftmals noch andere Aufgaben in ihrer Fachabteilung zu erledigen haben. Sie werden aber von der Fachabteilung für die Projektgruppenarbeit zur Verfügung gestellt.

Betreffend der Laufzeit dieser Projektgruppe führt Herr Zeller aus, dass, so lange sich das Bezirksamt mit dem Thema Beschäftigungsförderung zu befassen hat, es auch diese Projektgruppe geben wird.

Frau Matischok-Yesilcimen ergänzt, dass zur Überprüfung der Wirksamkeit der Projektgruppe eine Erprobungsphase bis zum 30.06.2004 angesetzt wurde. Sie fragt nach, ob der BVV ein entsprechender Bericht zur Kenntnis gegeben wird.

Herr Zeller sagt zu, dass dem Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit unaufgefordert der Zwischenbericht der Arbeit der Projektgruppe zugeleitet wird.