Auszug - der Vorsitzenden  

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass sie darum gebeten wurde, den TOP 3.5 nach dem TOP 3.2 zu behandeln. Die Mitglieder sind damit einverstanden.

Frau Tromp-Koppes bittet darum, den TOP 4.1 auf die nächste Sitzung zu vertagen. Die Mitglieder sind mit der Vertagung einverstanden.

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass sie heute ein Schreiben mit Datum vom 24.10.2003 von Frau Brünning erhalten hat. In diesem Schreiben wird ein Informationsaustausch auf der Grundlage der Drucksache-Nr. 0873/II angekündigt. Nach der Ausschuss-Sitzung am 01.12.2003 soll in der Zeit von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr ein Informationsaustausch bezüglich der Umsetzung der Gremien im Bereich der lokalen Ökonomie veranstaltet werden. Sie macht den Vorschlag, dass die Ausschuss-Sitzung an diesem Tag kurz gehalten wird, damit die Mitglieder an dieser Veranstaltung teilnehmen können.

Herr Lamprecht ergänzt, da noch keine Einladung ergangen ist, dass diese Informationsveranstaltung auch auf 19:30 Uhr verlegt werden könnte.

Mit dieser Informationsveranstaltung soll erreicht werden, dass ein Informationsstand über die Verfügbarkeit von Drittmitteln und Möglichkeiten, die Gremien der lokalen Ökonomie tatsächlich zu fördern, einzurichten und zu betreiben, gegeben wird.

Herr Beck bittet darum, dass der Weihnachtsmarkt in der Sophienstraße als Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung gesetzt wird. Evtl. könnte der Betreiber/Veranstalter eingeladen werden, um sich über die Gestaltung der Vergabe der Plätze zu unterhalten.

Herr Lamprecht weist darauf hin, dass die Zuständigkeit für die Betreibung eines solchen Marktes eindeutig bei der Abteilung für Stadtentwicklung liegt, weil die Flächenvergabe an Dritte über Sondernutzung von Straßenland dort geregelt ist.

Frau Tromp-Koppes fragt nach, ob das Bezirksamt Veranstalter dieses Weihnachtsmarktes ist.

Herr Zeller führt aus, dass die Veranstalter dieses Weihnachtsmarktes Gewerbetreibende aus der Sophienstraße sind. Die Sondernutzung wurde mit den üblichen Auflagen in den letzten Jahren genehmigt. Wer dann dort einen Stand an welcher Stelle bekommt, dass liegt am Veranstalter.

Herr Beck wird sich erneut darum kümmern und klären, in welchem Ausschuss diese Thema behandelt werden sollte, da er hier das öffentliche Interesse sieht.