Auszug - der Vorsitzenden
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Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass sie darum gebeten wurde, den TOP 3.5 nach dem TOP 3.2 zu behandeln. Die Mitglieder sind damit einverstanden. Frau Tromp-Koppes bittet darum,
den TOP 4.1 auf die nächste Sitzung zu vertagen. Die Mitglieder sind mit der
Vertagung einverstanden. Frau Matischok-Yesilcimen teilt
mit, dass sie heute ein Schreiben mit Datum vom 24.10.2003 von Frau Brünning
erhalten hat. In diesem Schreiben wird ein Informationsaustausch auf der
Grundlage der Drucksache-Nr. 0873/II angekündigt. Nach der Ausschuss-Sitzung am
01.12.2003 soll in der Zeit von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr ein
Informationsaustausch bezüglich der Umsetzung der Gremien im Bereich der
lokalen Ökonomie veranstaltet werden. Sie macht den Vorschlag, dass die
Ausschuss-Sitzung an diesem Tag kurz gehalten wird, damit die Mitglieder an
dieser Veranstaltung teilnehmen können. Herr Lamprecht ergänzt, da noch
keine Einladung ergangen ist, dass diese Informationsveranstaltung auch auf
19:30 Uhr verlegt werden könnte. Mit dieser
Informationsveranstaltung soll erreicht werden, dass ein Informationsstand über
die Verfügbarkeit von Drittmitteln und Möglichkeiten, die Gremien der lokalen
Ökonomie tatsächlich zu fördern, einzurichten und zu betreiben, gegeben wird. Herr Beck bittet darum, dass
der Weihnachtsmarkt in der Sophienstraße als Tagesordnungspunkt auf die nächste
Sitzung gesetzt wird. Evtl. könnte der Betreiber/Veranstalter eingeladen
werden, um sich über die Gestaltung der Vergabe der Plätze zu unterhalten. Herr Lamprecht weist darauf
hin, dass die Zuständigkeit für die Betreibung eines solchen Marktes eindeutig
bei der Abteilung für Stadtentwicklung liegt, weil die Flächenvergabe an Dritte
über Sondernutzung von Straßenland dort geregelt ist. Frau Tromp-Koppes fragt nach,
ob das Bezirksamt Veranstalter dieses Weihnachtsmarktes ist. Herr Zeller führt aus, dass die
Veranstalter dieses Weihnachtsmarktes Gewerbetreibende aus der Sophienstraße
sind. Die Sondernutzung wurde mit den üblichen Auflagen in den letzten Jahren
genehmigt. Wer dann dort einen Stand an welcher Stelle bekommt, dass liegt am
Veranstalter. Herr Beck wird sich erneut
darum kümmern und klären, in welchem Ausschuss diese Thema behandelt werden
sollte, da er hier das öffentliche Interesse sieht. |
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