Auszug - des Bezirksamtes
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Herr BzStR Spallek teilt mit, dass das Oberverwaltungsgericht das Projekt "Smilie" als nicht rechtens erachte und das die Verfassungsbeschwerde gegen Geldbußen wegen ordnungswidriger Aufstellung von Spielgeräten und verbotener kostenloser Abgabe von Getränken nach dem neuen Berliner Spielhallengesetz zurückgewiesen worden sei. Ferner berichtet er vom Umzug des Marktes am Hausvoigteiplatz. |
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