Auszug - Bauunterhaltungsplanung bis zum 01. Januar 2004  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 06.10.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
0950/II Bauunterhaltungsplanung Januar 2004
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Scholz Allendorf 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird mit folgender Änderung einstimmig angnommen:

Der Antrag wird mit folgender Änderung einstimmig angnommen:

 

“Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.01.2004 eine Bauunterhaltungsplanung 2004 vorzulegen, die die Ausstattung der - u.a. nach der LuV-Sruktur zu ordnenden - Unterkonten des Titels 519 00 im Kapitel 4211 ausweist, sowie eine LuV-spezifische Prioritätensetzung vornimmt.

 

Der Hauptausschuss ist quartalsweise über die Realisierung der Bauunterhaltung zu unterrichten, indem neben den Ansätzen und den Festlegungen auch über den Ist-Stand der Ausgaben nach den Unterkonten informiert wird. Wesentliche Abweichungen bzw. Veränderungen in den Unterkonten sind im Hauptausschuss zu erläutern.”

 
 

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