Auszug - Verschiedenes  

 
 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 5
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 23.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BD Kurt (Grüne) berichtet von einem Schreiben einer Anwohnerin des Turmstraße. In dem Schreiben beschwert sie sich über die Lautstärke des Turmstraßenfestes. Herr Kurt fragt diesbezüglich, ob Lärmschutz bei solchen Veranstaltungen Berücksichtigungnden. Weiter fragt er, wer auf Straßenfesten gegen Lärm und Gestank zuständig sei. Herr Spallek antwortet, dass das Lärmemissionsschutzgesetz immer gelte und das die Verursacher bzw. der Veranstalter dafür zuständig seien.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen