Auszug - Barrierefreiheit und Inklusion im Aktiven Zentrum TurmstraßeBE: Herr Wilke, für den Sanierungsbeauftragten KoSP GmbH; Herr Weichler, für das Geschäftsstraßenmanagement Die Raumplaner; Herr Kaufmann, Arminiusmarkthalle; Frau Knuth, Beauftragte für Menschen mit Behinderung   

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, begrüßt Frau Knuth, Herrn Wilke, Herrn Weichler und Herrn Kaufmann.
Herr Lüthke regt an, an der anschließenden Diskussion für Frau Pohl, Herrn Todzi und Herrn Sanftleben Rederecht zu gewähren, da alle drei an dem vorangegangenen Rundgang teilgenommen haben und ihre besondere Sachkunde einbringen können. Dem wird zugestimmt.

Es schließt sich eine Powerpoint-Präsentation zur künftigen Umgestaltung der Turmstraße an.

Herr Lüthke fragt die Ausschussmitglieder, ob es Diskussionsbedarf zu den Eingangstüren in der Arminiusmarkthalle gäbe?

Frau BV de Sielvie (SPD) bemerkt zur Drehtür, dass dieser Eingang wenig frequentiert werde und fragt nach, ob man an einer Tür einen Bewegungsmelder anbringen könnte? Antwort: Laut Auskunft von Fachleuten, sei das bei diesen Türen nicht mehr machbar, sie seien zu alt. Die Kosten würden sich bei ca. 100.000 EUR (für alle 4 Türen) belaufen.

Herr Sanftleben möchte wissen, ob es möglich wäre, eine Tür durch einen Taster zu öffnen? Herr Kaufmann teilt mit, dass die Türen technisch sehr alt seien, dass jeder Öffner, den man anbringen würde, über Kurz oder Lang defekt sein würde. Heute werden andere Bauteile eingebaut, die die Hälfte an Gewicht bringen.

Frau Knuth teilt folgendes mit: Die Praxis zeige, dass bei der Barrierefreiheit leider nicht so mitgedacht werde, weil sie eine Lebenseinstellung sei. Sie sieht in Barrierefreiheit kein spezielles Thema für Menschen mit Behinderung, sondern eine inklusive Betrachtung des Sozialraues zwingt alle, an alle Menschen zu denken, die dort wohnen. Sie regt an, einen "Stummen Diener" am Eingang zu postieren, damit jeder weiß, wo man was finden könne. Auch betont sie, dass niemand ausgegrenzt werden solle, denn es gäbe Rechte auf Teilhabe und Rechte für Barrierefreiheit.

Frau BV de Sielvie (SPD) erinnert sich an eine Ausschusssitzung des Ausschusses Soziale Stadt, in der es um die Aufenthaltsqualität ginge und fragt nach, ob angedacht sei, eine öffentliche Toilette zu schaffen?

Herr BV Looff (DIE LINKE) spricht die beiden Kernprobleme - Zugangsmöglichkeiten und die Frage behindertengerechter WC´s - in der Markthalle an.

Herr BV Rauskolb (CDU) meint, dass Menschen mit Behinderungen nicht an Barrieren scheitern sollen. Auch meint er, dass Einzelhändler mit der zur Verfügungstellung von Toiletten überfordert seien.

Herr Wilke teilt mit, dass in einer BPU der Umbau der Gehwege in der Turmstraße vorbereitet wurde (nur in den Bereichen westlich der Ottostraße und Oldenburger Straße). Man möchte eine einheitliche Breite erreichen.
Hinsichtlich der Frage nach einer Toilette gäbe es keine Planung. Die Politik des Landes Berlin sehe gar nicht mehr vor, öffentliche Toiletten zu unterhalten. Es gäbe Verträge mit der WALL AG, dass sie entsprechende Toiletten bauen. Des Weiteren vermittelt er, dass versucht werde, private Toiletten von Trägern zu öffentlichen Toiletten zu machen.

Frau Knuth regt an, dass man über eine öffentliche Toilette in der Arminiusmarkthalle nachdenken sollte. Auch sollte man über eine elektrische Türöffnung am Seiteneingang nachdenken.

Frau Kohl plädiert für eine Toilette. Sie möchte wissen, ob eine Kostenschätzung erhoben wurde? Des Weiteren erfragt sie, ob eine angemessene Vorkehrung hinsichtlich Barrierefreiheit getroffen wurde?

Herr Weichler vermittelt, dass man alles getan habe, was machbar sei. Man habe viele Möglichkeiten durchdacht. Alles, was machbar ist, sei momentan nicht realisierbar. Die Halle sei komplett zu 100 Prozent vermietet. Man könne eine Toiletten nur im äußeren Bereich außerhalb der vorhandenen Sanitäranlagen bauen. Das sein nicht im Sinne des Erfinders.

Herr BV Bertermann (Grüne) bringt anschließend eine Textänderung zur Drucksache 1282/IV ein:

"Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Betreiber der Arminiumsmarkthalle und der zuständigen Denkmalschutzbehörde in der gesamten Arminiumsmarkthalle aus Mitteln des Aktiven Zentrums Turmstraße die Barrierefreiheit zu realisieren."
 

Herr Kaufmann vermittelt, dass man eher den Eingang Bremerstraße komplett schließen würde, um etwas zu ändern. Diesen Eingang möchte man als Liefereingang haben.

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, spricht abschließend den Bereich Einmündung der Wilhelmshafener Straße an. Kritik wurde geäußert, dass die Poller schwer sichtbar seien und dass es keine optischen Übergänge gab, vom Bürgersteig auf die Straße zu gelangen.

Abschließend dankt der Vorsitzende, Herr Lüthke, allen Beteiligen und Gästen, die heute anwesend und die Fragen beantwortet haben.