Auszug - Schirmbildbus (Unterlagen werden nachgereicht)  

Herr BzStR Dr. Hanke verteilt einleitend einen Fachartikel zu Tuberkulose (TBC) und erläutert seinen Wunsch, einen neuen Schirmbildbus anzuschaffen. Herr Dr. Opitz stellt dar, weshalb das Gesundheitsamt meint, weiterhin einen solchen Bus zu benötigen.

Nachfragen des BD Villwock (PDS), des BV Ziermann (PDS) und des BV Beck (Bündnis 90/Die Grünen) werden von Herrn BzStR Dr. Hanke und Dr. Opitz beantwortet. Anschließend werden die jeweiligen Fraktionspositionen durch die BV Scheffler (Bündnis 90/Die Grünen), David (SPD) und Ziermann (PDS) dargestellt und begründet. Ein Vertagungsantrag der BV Hartmann (FDP) wird mehrheitlich abgelehnt.

Ein Antrag der SPD (Siehe Anlage) wird mehrheitlich angenommen (gegen CDU, FDP, Grüne). Das BA wird gebeten, den Ausschuss über den Fortgang zu informieren.