Auszug - Investitionsplanung
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Den Ausschussmitgliedern ist ein Rundschreiben zur Ausnahme von der Haushaltssperre zugesandt worden. Aus diesem gehen Informationen zu den Baumaßnahmen, die im Rahmen der Investitionsplanung in diesem Jahr realisiert werden können, hervor. BzBm Herr Dr. Hanke weist daraufhin, dass in diesem Jahr möglicherweise zunächst die bauvorbereitenden Maßnahmen laufen der Planungsprozess in diesem Jahr stattfindet und die eigentliche Maßnhame erst im nächsten Jahr begonnen wird. Es sei ferner die Vereinbarung getroffen worden, dass das Geld, das für die in 2013 vorgesehenen Baumaßnahmen nicht ausgegeben wurde, in eine Rücklage gelegt werde, um die Maßnahmen im folgenden Jahr fortführen zu können. |
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