Auszug - Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzepts sowie Neueinstellungen   

Herr Nix führt aus, dass der Bezirk als Zielzahl für den Stichtag 31.12.2014 einen VzÄ- Bestand von 2024,9 vorgesehen habe. Er teilt mit, dass der Bezirk am Jahresanfang bereits bei 2025,5 liege. Die Zielzahl sei augenscheinlich erreicht. Dies sei auf die zahlreichen Abgänge im letzten Quartal zurückzuführen. Er erläutert die Verteilung innerhalb der einzelnen Fachämter am Beispiel zweier Ämter.

Frau Scheffler, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen nimmt Bezug auf den Vermerk zum "Stand der Externalisierung von Leistungen im Rahmen des VZÄ-Abbaus" vom 03.März.2013 in dem unter anderem auf das Thema "Neustrukturierung der Sportstättenbetreuung" eingegangen wird. Sie regt im Hinblick auf die Gegenüberstellung der Kommunalkosten und der Kosten bei der Abgabe an Dritte an, die dargestellte Rechnung gegebenenfalls zu korrigieren und die kommunalen Kosten realistischer anzupassen. BzBm Herr Dr. Hanke führt aus, dass die Frage momentan nicht beantwortet werden könne. Er sagt zu, sich erneut mit dem Bereich der Sportplatzwarte auseinanderzusetzen.

Er teilt ferner mit, dass es ein ähnliches Thema im Straßen- und Grünflächenamt bei der Ausschreibung und Vergabe an Dritte gegeben habe. Herr Spallek habe darum gebeten, dass der Steuerungsdienst seinen Untersuchungsauftrag wahrnimmt, um die Ausschreibung sowie die Kosten zu analysieren.

Der zweite Untersuchungsauftrag befasse sich mit der Frage nach der Bedeutung des demografischen Wandel für die VzÄ-Zielzahl des Bezirkes. Der Steuerungsdienst werde ein Abfrageschema entwickeln, um von den Fachämtern der betroffenen Bereiche belegbare Zahlen zu bekommen und so in den nächsten Jahren den notwendigen VzÄ-Aufwuchs begründen zu können. Er erläutert dies anhand zweier Beispiele.

Die Erkenntnisse sollen in einem Bericht zusammengefasst werden, der im Anschluss durch den Steuerungsdienst auf Plausibilität geprüft werden solle. Dieser Bericht diene auch der Argumentation auf Landesebene.

Herr Urchs, Fraktion die Linke, nimmt ebenfalls Bezug auf den Vermerk vom 03.März.2013. Er fragt hinsichtlich der Fremdvergabe von Pförtner und Empfangsdienste nach, wie die Ausschreibung stattgefunden habe und ob es zu einer Reduzierung der Personalkosten bzw. Sachmittel gekommen ist. BzBm Herr Dr. Hanke führt aus, dass man sich nachdem der Prozess der Untersuchungsaufträge beendet ist, damit auseinandersetze. Er sagt zu einen Untersuchungsauftrag für den Bereich der Sportplatzwarte zu formulieren. Hinsichtlich der Ausschreibung werde bei FM angefragt werden.

Herr Bertermann, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, fragt hinsichtlich der erteilten Untersuchungsaufträge nach einer Zeitschiene bis wann die ersten Ergebnisse vorliegen sollen. Frau Dr. Siems erläutert, dass momentan noch kein konkreter Termin gesetzt wurde. Mit einer ersten Berichterstattung sei voraussichtlich im Mai zu rechnen.