Auszug - Genehmigung des Protokolls der 16. + 17. Sitzung
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Die Vorsitzende unterbreitet den
Vorschlag den TOP 4.3 vorzuziehen. Die Ausschussmitglieder sind damit
einverstanden. Herr Diedrich bemängelt, dass auf der
Tagesordnung der TOP “Stand der Haushaltsdurchführung” wieder fehlt. Er hofft,
dass zukünftig dieser Punkt ohne besondere Aufforderung auf die Tagesordnung
gesetzt wird. Herr Diedrich möchte wissen, ob die
Prüfung des Arbeitsaufwandes und der rechtlichen Aspekte zur Erstellung der
Übersicht zum Stand der Haushaltsführung an Einzelprojekten, wie im Protokoll
der 16. Sitzung unter TOP 2.2 vermerkt, erfolgt ist. Die Beantwortung durch
Frau Dubrau erfolgt unter dem TOP 2.2 Mitteilung des BA. Weitere Nachfragen
oder Anmerkungen gibt es nicht. Das Protokoll der 16. Sitzung ist
somit beschlossen. Zum Protokoll der 17. Sitzung gibt es
keine Anmerkungen und ist somit auch beschlossen. |
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