Auszug - Genehmigung des Protokolls der 16. + 17. Sitzung  

Die Vorsitzende unterbreitet den Vorschlag den TOP 4.3 vorzuziehen. Die Ausschussmitglieder sind damit einverstanden.

Herr Diedrich bemängelt, dass auf der Tagesordnung der TOP “Stand der Haushaltsdurchführung” wieder fehlt. Er hofft, dass zukünftig dieser Punkt ohne besondere Aufforderung auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Herr Diedrich möchte wissen, ob die Prüfung des Arbeitsaufwandes und der rechtlichen Aspekte zur Erstellung der Übersicht zum Stand der Haushaltsführung an Einzelprojekten, wie im Protokoll der 16. Sitzung unter TOP 2.2 vermerkt, erfolgt ist. Die Beantwortung durch Frau Dubrau erfolgt unter dem TOP 2.2 Mitteilung des BA. Weitere Nachfragen oder Anmerkungen gibt es nicht.

Das Protokoll der 16. Sitzung ist somit beschlossen.

Zum Protokoll der 17. Sitzung gibt es keine Anmerkungen und ist somit auch beschlossen.